Anträge Ihres Stadtrats Harald Dix

 

Liebe Leserinnen und liebe Leser, 

über dieser Seite gelangen Sie zu den Anträgen, Anfragen und Briefen Ihres Stadtrats Harald Dix an Herrn Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, den Stadtrat, die Verwaltung und an andere Empfänger.

Bitte klicken Sie dazu auf die Anträge, die Sie gerne lesen möchten.

Vielen Dank!

 

1.) Fußgängerüberweg in der Kornburger Hauptstraße (7. Juli 2008)

2.) Klassenbildung und Stundenzuteilung in der Martin-Luther-King-Schule Kornburg   (22. September 2008)

3.) Schnelles Internet (27. März 2009)

4.) Verkehrssituation in Kornburg (18. März 2009)

5.) Mehr Geld für Radwege (6. April 2009)

6.) Sicherheit an Nürnberger Schulen (13. Juli 2009)

7.) Routenänderung Nightliner N 5 / N 6 (19. Oktober 2009)

8.) Jugendtreffpunkt „Blechbüchse“ in Kornburg  (23. November 2009)

9.) Routenänderung der Buslinie 651 (1. Dezember 2009)

10.) LKW-Verkehr in Kornburg (15. Januar 2010)

11.) Verkehrssicherheit in der Flockenstraße (12. Februar 2010)

 12.) Rodelberg & Spielplätze in Kornburg  (23. Februar 2010)

13.) Baugebiet Bruckweg - Nord in Kornburg (12. Mai 2010)

14.) Breitbandversorgung - DSL für Kornburg  (November 2010)

15.) Branchendialog Elektromobilität - Zukunft der Zulieferindustrie (12. November 2010)

16.) Radweg Kornburg Autobahnbrücke (26. April 2011)

17.) Antrag Erneuerbare Energie (10. Mai 2011)

Aus- bzw. Aufbau von Entwicklungs- und Fertigungskapazitäten im Bereich der

regenerativen Energien im Kontext der arbeitsorientierten Industriepolitik

 

18.) Antrag Verkehrssicherheit in der Flockenstraße (15. Juni 2011)

 

 

Alternativ können Sie diese Anträge auch auf dieser Seite in Folge lesen!

 

1. Fußgängerüberweg in der Kornburger Hauptstraße:

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 7. Juli 2008

Dix/m

 

Fußgängerüberweg in der Kornburger Hauptstraße in Höhe des Kalkgrubenwegs

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtteil Kornburg ist seit langem dadurch geprägt, dass eine sehr hohe Anzahl an Fahrzeugen die Kornburger Hauptstraße benutzt. Dies führt dazu, dass eine sichere Überquerung der Straße sehr gefährlich ist.

Im Norden des Stadtteils gibt es bereits zwei Fußgängerschutzinseln, in der Mitte eine Druckampel und einen Zebrastreifen. Im Süden in der Höhe des Kalkgrubenwegs am Friedhof ist kein sicherer Übergang vorhanden.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Verkehrsausschuss folgenden

Antrag:

 

1.        Die Verwaltung prüft für den Stadtteil Kornburg, einen sicheren Fußgängerüberweg  (z.B. Druckampel, Fußgängerinsel oder Zebrastreifen) in der Kornburger Hauptstraße in Höhe des Kalkgrubenwegs einzurichten.

2.         Die Verwaltung legt entsprechende Kostenvoranschläge vor.

 

Mit freundlichen Grüßen

Gebhard Schönfelder

Fraktionsvorsitzender

 

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2. Klassenbildung und Stundenzuteilung in der Martin-Luther-King-Schule Kornburg

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 22. September 2008

Prölß-Kammerer/Dix/st

 

Martin-Luther-King-Schule Kornburg – Klassenbildung Schuljahr 2008 / 09 und Stundenzuteilung

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

die Martin-Luther-King-Schule in Kornburg hat im letzten Schuljahr viel getan, um ihr Profil zu schärfen, u.a. eben die Umbenennung in Martin-Luther-King-Schule, eine Umgestaltung des Schulhofes aus dem Programm „Aus 1 mach 3“. Laut Schreiben der Elternbeiratsvorsitzenden der Martin-Luther-King-Schule (siehe Anlage), wird es kurzfristig an der Schule lediglich eine Klasse mit 29 Kindern geben. Nicht nur, dass die Staatsregierung kleine Klassen mit maximal 25 Kindern pro Klasse für dieses Schuljahr versprach, dies hat auch Folgen für die Ausstellung mit Lehrerwochenstunden, was diese kleine Schule besonders hart trifft.

 

Daher stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden

 

Antrag:

 

Das Staatliche Schulamt wird in der Sitzung zu einer Stellungnahme über die Situation an der Martin-Luther-King-Schule gebeten.

 

Begründung:

Die Stadt Nürnberg hat in den letzten Jahren gerade im Grund- und Hauptschulbereich mit den Projektmitteln sowie den Budgetmitteln, die zur Profilierung der Schulen dienen sollen, viel getan, die Schulen in ihrer individuellen Entwicklung zu stärken und die Profilierung zu stärken. Gerade kleine Schulen wie die Grundschule in Kornburg, die wir wie viele anderen Stadtrandschulen stärken wollen, haben in den letzten Jahren viel geleistet und wurden daher nicht zuletzt auch immer wieder von StadträtInnen sowie der städtischen Schulverwaltung als beispielhaft hervorgehoben. Dies zeigte sich gerade in der Initiative der Schule, sich als „Martin-Luther-King-Schule“ zu benennen. Wir sehen dieses Engagement der Schule, was übertragbar natürlich auch für andere Schulen gilt, durch das rein bürokratische Denken der Kultusverwaltung gefährdet und erbitten daher eine Stellungnahme des Staatlichen Schulamtes im Schulausschuss.

Mit freundlichen Grüßen

Mit freundlichen Grüßen

Gebhard Schönfelder

Vorsitzender

 

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3.  Schnelles Internet

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 27. März 2009

Brehml/Dix/ki

 

 

Schnelles Internet für Nürnberg

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

das Internet entwickelt sich zu einem immer wichtiger werdenden Kommunikationsmedium. Die Zeiten, in denen lediglich Texte und Grafiken online abgerufen wurden, sind dabei mittlerweile passé.

Inzwischen gibt es komplexe Anwendungen, zu deren Nutzung auch entsprechende Bandbreiten für Übertragung notwendig sind. Zu langsame DSL-Übertragungsraten sind dabei ein klarer Standortnachteil.

 

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

 

Antrag:

 

Die Verwaltung berichtet über die derzeitige Verfügbarkeit bzw. verfügbaren Übertragungsraten von DSL und informiert ggf. über die Ausbaupläne – auch im Bereich von V-DSL - der verschiedenen Anbieter.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Gebhard Schönfelder

Vorsitzender

 

 

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4. Verkehrssituation in Kornburg

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

 90403 Nürnberg

   

Nürnberg, 18. März 2009

Dix/sto

 

 

Verkehrsituation Kornburg

 

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

der Bürgerverein Kornburg hat, wie den Medien zu entnehmen war, einige Vorstellungen zur Verkehrssituation in Kornburg entwickelt.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion bittet die Verwaltung zu den einzelnen Punkten Stellung zu nehmen und stellt deshalb folgenden

 

Antrag:

 

Die Verwaltung wird gebeten:

 

1.      zu den Vorschlägen des Bürgervereins Stellung zu nehmen. (Anlage)

2.      in der Vergangenheit erstellte Planungen und Überlegungen (z. B. auch Anträge der Verwaltung, Fraktionen und Stadträte) aufzuführen.

3.      eine erste Kostenschätzung über die vorgeschlagenen Maßnahmen vorzunehmen, unabhängig davon ob sie im Stadtrat beschlossen werden.

4.      die Auswirkung der Vorschläge auf das bestehende Straßennetz zu untersuchen

5.      und darüber hinaus zu berichten, welche Maßnahmen sich temporär und zeitnah zur Erprobung umsetzen lassen und welche Kosten dabei entstehen würden.

   

Mit freundlichen Grüßen

 

Gebhard Schönfelder

SPD-Stadtratsvorsitzender

 

 

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5. Mehr Geld für Radwege

 

Mehr Geld für Radwege in Nürnberg

SPD-Politiker Weikert und Brehm fordern vom Freistaat:

 

Mehr als 7.000 Kilometer Radwege verwaltet die bayerische Straßenbauverwaltung entlang von Bundes- und Staatsstraßen. Auch in diesem Bereich herrscht nach Ansicht der Landtagsabgeordneten Angelika Weikert noch großer Investitionsbedarf. Neben den für 2009 sowieso vorgesehenen Investitionen in Radwege seitens des Freistaats in Höhe von 10 Millionen kommen nun nach Presseberichten noch weitere 5 Millionen aus dem Konjunkturpaket II dazu. „Diese Entscheidung der Staatsregierung begrüßen wir außerordentlich“, freut sich die Landtagsabgeordnete.

 

„Beim Thema Radverkehr geht es nicht nur um Gesundheit und Klimaschutz, sondern um eine grundlegende Säule der Verkehrspolitik, bei der wir in Deutschland leider noch Defizite haben“, findet der Radbeauftragte der Nürnberger SPD-Stadtratsfraktion Thorsten Brehm.

 

In einem gemeinsamen Schreiben an Innenminister Joachim Herrmann fordern die beiden Nürnberger SPD-Politiker nun, dass bei den Investitionsmaßnahmen des Freistaats auch wichtige Vorhaben in und für Nürnberg Berücksichtigung finden. Konkret sind dies:

 

§         Staatsstraße 2225 zwischen Ludwig-Donau-Main-Kanal und Zollhaus

§         Ringelnatzstraße zwischen Haus Nummer 65 und Römerstraße

§         Oelser Straße zwischen Bregenzer Straße und Breslauer Straße

§         B2 zwischen Bierweg und Heroldsberg

 

Statistisch gesehen wird jedes Auto in Nürnberg täglich nur sieben Minuten bewegt. Damit ist im innerstädtischen Verkehr aus Sicht der SPD ein großes Potenzial für den Umstieg auf das Fahrrad vorhanden. „Gerade in Zeiten steigender Öl- und Benzinpreise ist es deshalb wichtig den Menschen auch eine ernsthafte Alternative zum Umsteigen zu bieten und die dafür notwendige Infrastruktur ausbauen“, fordert Angelika Weikert.

 

„Wie wichtig das Anliegen der SPD ist, wird durch die Mittel deutlich, die für Radwege im Zuständigkeitsbereich der Stadt Nürnberg zukünftig aufgewendet werden“, betont Stadtrat Thorsten Brehm. Von 2009 bis 2011 sollen jährlich 5 Prozent, von 2011 bis 2014 jährlich 10 Prozent der für den Straßenbau vorgesehenen Mittel (ohne die Mittel für das Großprojekt Frankenschnellweg) für Fahrradwege in den Haushalt eingestellt werden.

   

Nürnberg, 06. April 2009

   

Weitere Informationen:

Thorsten Brehm, 0174/6731966, Thorsten.Brehm@spd-online.de

Angelika Weikert, 0911 /4389640, angelika.weikert@t-online.de

 

 

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6. Sicherheit an Nürnberger Schulen

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 13. Juli 2009

Dix/st

 

 

Sicherheit an Nürnberger Schulen

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

am 09. Juli 2009 erhielt die Bertolt-Brecht-Schule mehrere Anrufe, deren Inhalt möglicherweise als Bedrohung durch einen Amoklauf aufgefasst werden könnte. In den weiteren Tagen waren Lehrer, Eltern und Schüler sehr verunsichert, wie sie sich in einem Ernstfall verhalten soll.

 

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss oder im Stadtrat folgenden

 

Dringlichkeitsantrag:

 

Die Verwaltung berichtet über die derzeitige Sicherheitslage an Nürnberger Schulen und erläutert einen eventuell vorhandenen Notfallplan.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Christian Vogel

stv. Vorsitzender

 

  7. Routenänderung Nightliner N 5 / N 6

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

Nürnberg, 19. Oktober 2009

. Dix

 

 

 

Routenänderung Nightliner N5 / N6

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

der SPD-Fraktion unterstützt ein Anliegen sehr vieler Bürger Kornburgs, vor allem der Jugend, dass die Busanbindung des Nightliners nach Kornburg verbessert wird.

378 Bürgerinnen und Bürger haben bei einer Unterschriftensammlung die Forderung, dass die Route des Stadtbusses N5 (Nightliner) von Nürnberg Worzeldorf Feuerwehrhaus bis zur Haltestelle Nürnberg Kornburg Schleife verlängert wird, unterstützt.

Durch diese Maßnahme wäre die Fahrzeit vom Hauptbahnhof nach Kornburg mit dem N5 in ca. 27 Minuten wesentlich kürzer als mit dem N6 in ca. 47 Minuten.

Laut VAG müsste dann ein zweiter Bus für die erweiterte Linienführung eingesetzt werden. Die Mehrkosten beliefen sich auf ca. 30.000 Euro.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Verkehrsausschuss folgenden

Antrag:

 

1.        Die Verwaltung prüft, ob die Linienführung des Nightliners N5 verbessert werden kann.

2.        Um die Mehrkosten deutlich zu reduzieren, wäre eine Verlängerung der Linie N5 von Kornburg – Kleinschwarzenlohe – Schwanstetten ggf. Rednitzhembach – Roth notwendig. Interesse aus diesen Nachbargemeinden wurde von den Bürgermeistern schon signalisiert.

3.        Die Verwaltung prüft mit den aufgelisteten Gemeinden die Realisierung dieser neuen Linienführung und nimmt Gespräche mit den betroffenen Bürgermeistern auf, um die Finanzierung sicherzustellen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Gebhard Schönfelder

Fraktionsvorsitzender

 

8.) Jugendtreffpunkt „Blechbüchse“ in Kornburg

 

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 23. November 2009

Dix/st

 

 

Jugendtreffpunkt „Blechbüchse“ in Kornburg

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Schulhof der Martin–Luther–King Schule in Kornburg wurde vor einigen Jahren die „Blechbüchse“ als Treffpunkt für Schüler aufgestellt und eingerichtet. Durch den Abzug der Kornburger Hauptschule nach Katzwang wurde die Einrichtung incl. Spielgeräte der „Blechbüchse“ in die Schule nach Katzwang verlagert.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

 

1.        Die Verwaltung prüft, ob die „Blechbüchse“ wieder mit Möbeln und Spielgeräten bestückt werden kann.

2.        Die Verwaltung prüft, ob mit zielgruppenorientierten Angeboten eine dauerhafte Kinder- und Jugendarbeit in der „Blechbüchse“ verwirklicht werden kann.

3.        Die Verwaltung prüft, ob eine Betreuung für Aktivitäten mit Kindern gestellt werden kann.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Gebhard Schönfelder

Fraktionsvorsitzender

 

9.) Routenänderung der Buslinie 651 (1. Dezember 2009)

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 1. Dezember 2009

Dix/st

 

Routenänderung der Buslinie 651

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

der Stadtteil Kornburg ist seit langem dadurch geprägt, dass eine sehr hohe Anzahl an Fahrzeugen die Kornburger Hauptstraße benutzen und es täglich zu Staus kommt. Der öffentliche Personennahverkehr als ökologische und schnellere Alternative zum Auto muss deshalb schrittweise verbessert werden.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Verkehrsausschuss folgenden

 

Antrag:

 

Die Verwaltung prüft, ob die Linienführung des Busses 51 / 651 verbessert werden kann.

Die Linie 51 sollte dabei bei der Route nicht verändert aber bei den Taktzeiten angepasst werden.

Die Linie 651 könnte anstatt über Herpersdorf / Weiherhaus direkt von Kornburg ab Worzeldorf als „Schnellbus“ zur U-Bahn Haltestelle Bauernfeindstraße fahren.

Die Verwaltung prüft, ob die Rechtsabbiegerspur in der Münchener Straße stadteinwärts zwischen Ausfahrt Zollhaus und Zollhausstrasse als Busspur genutzt werden kann.

Die Fahrtzeit von Kornburg zum Hauptbahnhof würde sich halbieren.

Die Verwaltung prüft mit den Gemeinden Wendelstein und Schwanstetten, die Interesse signalisiert haben, die Realisierung dieser neuen Linienführung.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Gebhard Schönfelder

Vorsitzender

10.) LKW-Verkehr in Kornburg (15. Januar 2010)

 

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 15. Januar 2010

Dix/st

 

LKW-Verkehr in Kornburg

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

in der Kornburger Hauptstraße hat die Fahrzeugmenge nach Aufhebung der baustellenbedingten

Unterbrechung der Penzendorfer Straße zwischen Kleinschwarzenlohe und Neuses wieder auf 10.075 Kfz/16h abgenommen.

 Allerdings hat die Anzahl der Lastkraftwagen und Lastzüge hier auf 529 Kfz/16h zugenommen.

 

Sowohl die Verkehrsbehinderungen auf der A 6, die Gewichtsbeschränkung der Rennmühlbrücke als auch die Änderung der Gewichtsbeschränkung in der Hirschenholzstraße dürften zu dieser Entwicklung beigetragen haben.

 

 

Dies ist ein neuer Höchstwert beim Schwerverkehr. Nachdem die Ausbaumaßnahmen der A 6 mehrere Jahre andauern werden, ist damit zu rechnen, dass auch die Verkehrsverlagerungen länger anhalten werden.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Verkehrsausschuss folgenden

 

Antrag:

 

Die Verwaltung prüft, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit der Autobahndirektion Nordbayern, welche Möglichkeiten bestehen, den LKW-Verkehr und den LKW-Ausweichverkehr

durch Kornburg zu reduzieren und berichtet über die Ergebnisse im Ausschuss.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Christian Vogel

stv. Fraktionsvorsitzender

 

 

11.) Verkehrssicherheit in der Flockenstraße (12. Februar 2010)

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 12. Februar 2010

Dix/st

 

 

Verkehrssicherheit in der Flockenstraße

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

im Stadtteil Kornburg gibt es in der Flockenstraße einen Biergarten. Zwischen diesem Biergarten und dem zugehörigen Gasthaus verläuft eine verkehrsberuhigte Straße. Gäste und Personal müssen diese Straße überqueren, um vom Biergarten zum Gasthaus zu gelangen. Dadurch ergibt sich ein Risiko für die Verkehrssicherheit, obwohl aus unserer Sicht das kurze Straßenstück für den motorisierten Verkehr entbehrlich ist.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Verkehrsausschuss folgenden

 

Antrag:

 

Die Verwaltung prüft, wie die Verkehrssicherheit an dieser Stelle erhöht werden kann und ob die Straße zwischen Biergarten und Gasthaus für den motorisierten Verkehr gesperrt werden kann.

 

Als Alternative prüft die Verwaltung, ob der motorisierte Verkehr um den Biergarten herum geleitet werden könnte, um das Unfallrisiko für Gäste und Personal zu senken (siehe mögliche Straßenführung in beigefügter Skizze).

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Schönfelder

 

Gebhard Schönfelder

Fraktionsvorsitzender

 

 

 

12.) Rodelberg & Spielplätze in Kornburg  (23. Februar 2010)

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 23. Februar 2010

Dix/st

 

Rodelberg/Spielplätze in Kornburg

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

im Stadtteil Kornburg besitzt der Schützenverein Kornburg im Mauserweg ein Grundstück mit einem Schützenhaus. In den 70er Jahren mietete die Stadt Nürnberg einen Teil dieses Grundstücks an und ließ dort 1972 einen Rodelberg für die Kornburger Kinder aufschütten.

 

Der Grundstücküberlassungsvertrag wurde nun vom Schützenverein zum 30. Juni 2010 gekündigt, weil der Verein auf dem Grundstück des Rodelberges eine Freiluftbogenschießanlage errichten möchte. Die Verwaltung wurde aufgefordert, den Rodelberg  abzutragen und die Kosten zu übernehmen.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

 

I.              Rodelberg

1.      Die Verwaltung prüft, ob der Rodelberg erhalten werden kann.

2.      Die Verwaltung berichtet, inwiefern der Kauf des südlich angrenzenden Grund-
stücks FlurNr. 642 Gemarkung Kornburg durch den Schützenverein möglich

           ist, um dort eine Bogenschießanlage zu errichten.

           In diesem Zusammenhang prüft die Verwaltung eine Nutzungsänderung des

           Grundstücks, die mögliche Abholzung des bestehenden Baumbestands und die

           Wiederaufforstung auf einer Ersatzfläche durch den Schützenverein.

 

II.              Spielplätze

1.      Die Verwaltung prüft, ob der bestehende Spielplatz am Mauserweg erneuert

           werden kann.

2.      Die Verwaltung prüft die Erweiterung des Spielplatzes am Bruckweg.

3.         Die Verwaltung prüft die Errichtung eines neuen Spielplatzes im Kornburger Westen. 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Gebhard Schönfelder

Vorsitzender

 

13.) Baugebiet Bruckweg - Nord  in Kornburg  (12. Mai 2010)

 

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 12. Mai 2010

Dix/st

 

Baugebiet Bruckweg – Nord in Kornburg

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

in Kornburg ist nördlich des Bruckweges ein neues Baugebiet mit ca. 180 Häusern, Doppelhäusern und Reihenhäusern, geplant.

 

Dieses Projekt bietet die Voraussetzungen für eine energieeffiziente und nachhaltige Bebauung in einem Umfeld mit einer sehr hohen Wohn- und Freiflächenqualität.

 

Allerdings wäre der Bruckweg als schmale Seitenstraße in einer Tempo–30–Zone überlastet.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

 

Die Verwaltung prüft,

 

1.      die Notwendigkeit einer weiteren Straße nördlich vom Bruckweg für die Erschließung des Neubaugebietes und für die Anbindung des Gewerbegebietes und Sportplatzes an der Kellermannstraße,

2.      ob der 30 %ige Anteil an Häuser für den sozialen Wohnungsbau gem. eines Beschlusses des Stadtplanungsausschusses vom 12.10.2006 möglich ist,

3.      ob ein Lebensmittelladen im Anschluss an das Neubaugebiet vorgesehen werden kann,

4.      die Einrichtung einer Spiel- oder Freizeitfläche für Kinder und Jugendliche,

5.      die weitere Verwendung von Grundstücken an der Ecke Bruckweg/ Kellermannstraße für Gewerbe und Handel.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Christian Vogel

Vorsitzender

 

14.) Breitbandversorgung - DSL für Kornburg (November 2010)

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

 

 

Brehm/Dix    

Standortfaktor Breitbandversorgung

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wirtschaftlich erfolgreiche Regionen sind heute auf eine leistungsfähige Internetinfrastruktur angewiesen. Eine ausreichende Breitbandversorgung ist heute für Unternehmen ein wesentlicher Standortfaktor. Auch wenn die Infrastruktur und Übertragungsgeschwindigkeit in Nürnberg heute im Durchschnitt sehr gut ist, gibt es doch einige „weiße Flecken“ mit mangelnder Versorgung. Leider sind davon auch zahlreiche Unternehmens- und Gewerbestandorte betroffen, dazu zählen beispielsweise die Gewerbegebiete Altenfurt, Schmalau aber auch der Ortsteil Kornburg.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

 

Die Verwaltung setzt sich für eine Behebung der Defizite in der Breitbandversorgung ein. Dabei ist zu prüfen, ob durch Mittel aus Förderprogrammen des Freistaats die Infrastruktur ausgebaut werden kann. Die erforderlichen Mittel zur städtischen Kofinanzierung sind ggf. im Haushalt einzustellen. Ferner ist ein Breitbandbeauftragter innerhalb der Stadtverwaltung zu benennen.

 

Dabei sind auch folgenden Überlegungen einzubeziehen:

 

1.    Für das Gewerbegebiet Schmalau ist zu überprüfen, ob die Anbieter auf dem Markt nicht bereit sind die Infrastruktur deutlich zu verbessern. Angesichts der absehbaren Erweiterung des Gewerbegebiets ist der Ausbau der Infrastruktur sowieso notwendig, auch wird das Marktpotential zukünftig deutlich größer.

 

2.    Für Kornburg ist zu prüfen, ob in Kooperation mit der Gemeinde Wendelstein der Ausbau durchgeführt werden kann. Der Ortsteil Neuses ist bereits von Schwabach an die Breitbandversorgung angeschlossen. Desweiteren ist an der Penzendorfer Straße bis zur Kläranlage nach Kleinschwarzenlohe bereits ein Leerrohr verlegt. Es bietet sich deshalb an, dass die Stadt Nürnberg in Abstimmung mit der Gemeinde Wendelstein ihre Ortsteile Kornburg und Kleinschwarzenlohe an die Breitbandversorgung anbindet.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Vogel

Vorsitzender

 

 

15. Branchendialog Elektromobilität - Zukunft der Zulieferindustrie (12. November 2010)

 

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

 

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 12. November 2010 - mb

Strohhacker/Dix

 

Branchendialog Elektromobilität - Zukunft der Zulieferindustrie

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

 

das IMU Institut, die IG Metall und die IG BCE befragten für eine Studie Betriebsräte

und Manager von zwölf ausgewählten Kfz-Zulieferbetrieben zum Thema "Elektromobilität".

 

Das Ergebnis ist ernüchternd.

 

Denn die Umstellung auf Elektroautos könnte in der Region laut der Befragung tausende Arbeitsplätze gefährden. Einige Zulieferfirmen haben trotz des zu erwartenden technologischen Wandels noch keine Produkte für die Elektromobilität im Angebot. Sie setzen ausschließlich auf die klassischen Antriebsmodelle.

 

Andere Zulieferer arbeiten zwar an Elementen für Elektroautos, verspüren aber

eine große Unsicherheit für die weitere Entwicklung, weil sie alleine schwer abzuschätzen

können, in welche Richtung sie sich ausrichten müssen.

 

Angesichts dieser Risiken wird ersichtlich, wie wichtig es für die Metropolregion und den hiesigen Arbeitsmarkt ist, den Anschluss bei der Elektromobilität gegenüber anderen Regionen zu halten und für eine breite und frühzeitige Vernetzung zu sorgen, um damit den Verlust von Arbeitsplätzen möglichst vermeiden oder ausgleichen zu können.

 

Zur Behandlung im Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit stellt die SPD- Stadtratsfraktion daher folgenden

 

Antrag:

 

Die Verwaltung prüft:

 

1. wie der eingeleitete Branchendialog "Elektromobilität" weiter entwickelt und

fortgesetzt werden kann, um eine regelmäßige Plattform für diese wichtige Zukunftsbranche

zu schaffen.

 

2. inwiefern der Branchendialog für die traditionelle Kfz-Zulieferindustrie genutzt

werden kann.

 

3. ob kontinuierlich auch betriebliche Interessenvertretungen einbezogen werden

können, um sowohl deren Vorschläge zur Beschäftigungssicherung als auch deren

Erfahrungswissen für den Innovationsprozess einzubinden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Christian Vogel

Fraktionsvorsitzender

 

16. Radweg Kornburg Autobahnbrücke (26. April 2011)

 

Verkehrssicherheit / Radweg Kornburg Autobahnbrücke

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

 

 Nürnberg, 26. April 2011

Dix

 

Verkehrsausschuss am 26.05.2011

Verkehrssicherheit/Radweg Kornburg Autobahnbrücke

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

 

die Autobahndirektion hat mit dem Ausbau der Autobahn A6 in Kornburg Süd eine neue

Brücke errichtet. Unter der Brücke führt von Kleinschwarzenlohe die Staatstraße St

2407 nach Kornburg. Allerdings soll der Radweg kurz nach der Brücke auf die

Staatsstraße münden. In diesem Bereich ist eine besondere Gefahrensituation durch

eine Steigung auf der St 2407 und durch eine gegenüberliegende Buswendespur

vorhanden.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Verkehrsausschuss am

26. Mai 2011 folgenden

 

Antrag:

 

Die Verwaltung wird gebeten, zeitnah mit der Autobahndirektion und dem Staatlichen

Bauamt zu prüfen, ob der neue Radweg bis zur Wassermannstraße fortgeführt werden

kann.

 

Mit freundlichen Grüßen

Christian Vogel

Fraktionsvorsitzender

 

17.) Antrag Erneuerbare Energie (10. Mai 2011)

       Aus- bzw. Aufbau von Entwicklungs- und Fertigungskapazitäten im Bereich der

       regenerativen Energien im Kontext der arbeitsorientierten Industriepolitik

 

 

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

 

90403 Nürnberg

 

 

Nürnberg, 10. Mai 2011

Dix

 

 

 

Aus- bzw. Aufbau von Entwicklungs- und Fertigungskapazitäten im Bereich der

regenerativen Energien im Kontext der arbeitsorientierten Industriepolitik

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

die Industrieregion Mittelfranken ist geprägt durch einen ständigen Wandel. Sie hat bemerkenswerte Veränderungen hinter sich, vorhandene Potentiale genutzt und neue Wirtschaftszweige erschlossen. In unserer Region ist ein großes Know-how der alternativen Energieerzeugung und der Energieverteilung vorhanden, aber längst sind nicht alle vorhandenen Möglichkeiten ausgeschöpft. Diese Technologien stellen ein großes Potential zur Beschäftigungsentwicklung für die Region Mittelfranken dar.

 

Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien wäre ein Beispiel für die neuen grünen Leitmärkte und würde deren wachsende Bedeutung als zukünftiger Wirtschaftsfaktor auch für Nürnberg zeigen.

 

Die Weiterentwicklung muss durch eine aktive arbeitsorientierte Industriepolitik begleitet werden, die darauf abzielt, die regionale Wertschöpfung und Beschäftigung in der Entwicklung und Herstellung von Produkten für die regenerative Energieerzeugung auszubauen.

 

Damit der Strukturwandel auch für die Beschäftigten eine wirkliche Perspektive aufzeigen kann, müssen gute Bezahlung, soziale Absicherung und faire Arbeitsbedingungen in der neuen Branche der erneuerbaren Energien einen hohen Stellenwert bekommen.

 

Ein positives Beispiel hierfür ist die Fabrik von Bosch-Rexroth, in der Getriebe für Windkraftanlagen hergestellt werden. Nach langem Ringen zwischen IG Metall und Betriebsrat einerseits und dem Arbeitgeber wurde die Produktion in Nürnberg angesiedelt, Beschäftigungssicherung und Arbeitsbedingungen geregelt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb für den Ausschuss Recht, Wirtschaft und Arbeit folgenden

 

Antrag:

 

·         Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand der Unternehmen, die im Bereich der Entwicklung und Herstellung von Produkten für die regenerative Energieerzeugung tätig sind.

 

·         Die Verwaltung berichtet, an welchen Stellen die Wirtschaftsförderung aktiven Einfluss auf die nachhaltige Ansiedlung von Industrie- und Handwerksunternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien nehmen kann.

 

·         Durch partizipative Arbeits- und Organisationskonzepte können Beschäftigte und ihre Interessenvertretungen ermuntert werden, Innovationsimpulse zu setzen und dadurch positiv zu Prozessverbesserungen und zum Unternehmenserfolg beitragen. Die Verwaltung berichtet, wie diese Branche im Sinne dieser Strategie – Innovation durch Beteiligung der Arbeitnehmer – zu bewerten ist.

 

·         Die ökologische Nachhaltigkeit dieser Industrie muss mit der sozialen Nachhaltigkeit im Sinne von Tariflöhnen und sozialer Absicherung einhergehen, da die Innovationsfähigkeit von Unternehmen unmittelbar mit den Arbeitsbedingungen der Belegschaften zusammen hängt. Die Verwaltung berichtet über die bestehenden sozialen Standards.

 

·         Die Verwaltung prüft, ob ein Dialog innerhalb der ENERGIEregion Nürnberg e.V. mit Verbänden, Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft eingerichtet werden kann, um diesen Prozess der arbeitsorientierten Industriepolitik für den Aus- bzw. Aufbau von Entwicklungs- und Fertigungskapazitäten im Bereich der regenerativen Energieträgern zu begleiten.

 

·         Die Verwaltung prüft ebenso, ob die in den Unternehmen betroffenen Wirtschaftsausschüsse (§ 106 BetrVG), die die Aufgabe haben, wirtschaftliche Angelegenheiten mit dem Arbeitgeber zu beraten, in diesen Dialog eingebunden werden können.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Christian Vogel

SPD-Fraktionsvorsitzender

 

 

18.) Verkehrssicherheit in der Flockenstraße (15. Juni 2011)

 

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

 

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

 

Nürnberg, 15. Juni 2011

Dix

 

 

Verkehrssicherheit in der Flockenstraße

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Stadtteil Kornburg gibt es in der Flockenstraße einen Biergarten.

 

Zwischen diesem Biergarten und dem zugehörigen Gasthaus verläuft eine verkehrsberuhigte Straße.

 

Gäste und Personal müssen diese Straße überqueren, um vom Biergarten zum Gasthaus zu gelangen.

 

Dadurch ergibt sich ein Risiko für die Verkehrssicherheit, obwohl aus unserer Sicht

das kurze Straßenstück für den motorisierten Verkehr entbehrlich ist.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Verkehrsausschuss folgenden

 

Antrag:

 

Die Verwaltung prüft, wie die Verkehrssicherheit an dieser Stelle erhöht werden kann

und ob die Straße zwischen Biergarten und Gasthaus für den motorisierten Verkehr

gesperrt werden kann.

 

Als Alternative prüft die Verwaltung, ob der motorisierte Verkehr um den Biergarten

herum geleitet werden könnte, um das Unfallrisiko für Gäste und Personal zu senken

 

Die Verwaltung stimmt die Pläne mit dem betroffenen Gasthof "Weißes Lamm" der Familie

Müller ab.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Christian Vogel

Fraktionsvorsitzender

 

 

 

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